Auf der Suche nach dem Sinn des Lebens findet sich für einige gerade die Antwort: Sinnvoll wäre doch eine sinnvolle Verwendung. Von wegen Bürokratieabbau und Kürzungsideologie – die Rüstungsindustrie läuft heiß. Gebraucht werden Munition, Gerät zum Schießen, Soldaten und die neue, alles überspannende Idee von „Muss ja!“. Interessanterweise fährt man zweigleisig: Die große Aufrüstung wird begleitet von Doge, der amerikanischen Staats-Version von „Effizienz“, die im Grunde als Aus-dem-Weg-Räumen praktiziert wird. Und auch in Deutschland kursieren neue Ideen, die von ehemaligen Bundesministern und Verfassungsgerichtspräsidenten überall vorgetragen werden. Die Initiative für einen handlungsfähigen Staat hat sich auch bei Elon Musk Inspiration geholt. Wir gehen es heute Schritt für Schritt durch. Zumindest in einem Punkt versucht es Stefan optimistisch: Könnte doch sein, dass sich die neueste Verfassungsänderung als ein Green Deal entpuppt.
KÄS-Termine 2025: Fr. 20.06. / Fr. 19.09. / Fr. 19.12. per Mail: neuezwanziger@diekaes.de SOMMERSALON am 23. August! Tickets gibts hier
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Besprecht doch Mal dieses Interview. Viele meiner Freunde finden die toll. Mir stellen sich die Haare…
https://open.spotify.com/episode/7mIxiZdCBHOhRtHQNXdc2R?si=gie01qGCRoimYx3B1IwrvA
Übrigens habt ihr die schönste Startmusik aller Podcasts, die ich kenne…
Hey, lest mal bitte bisschen was zu China, das ist leider echt eine kleine Schwachstelle bei Euch. Großen Sprung nach vorne und Kulturrevolution in einen Topf zu werfen, ist bisschen schwach. Zu Beginn der Kulturrevolution war Mao ja eben nicht mehr im Amt aufgrund dem ganzen Quatsch mit dem Großen Sprung. Stattdessen hat die Partei – weniger zentral um eine Person – bestimmt, was läuft, weswegen Mao dann die Kulturrevolution ausrief. Aber die Maßnahmen des Großen Sprung waren zu dem Zeitpunkt schon längst widerrufen.
Es fällt nur halt ab und an auf, dass da echt paar Lücken sind. Bei uns im Studium würde uns an der Stelle dann z.B. was von Klaus Mühlhahn empfohlen, das bietet guten Überblick, ist up-to-date.
Ansonsten als Podcast-Empfehlungen: alles vom Sinica Network, China Global South Podcast, Sinica, Trivium!
VG
In der Trisolaris-Trilogie von Cixin Liu gab es in den Rückblenden des ersten Teiles einen tiefen Einblick in die maoistische Kulturrevolution in China und deren Auswirkungen. Bis vor Kurzem gab es das als Hörspiel in der ARD-Audiothek, ist aber leider aktuell nicht mehr verfügbar – vielleicht später wieder (Ich hatte es aber abgespeichert und archiviert). In dem Roman/Hörspiel wurden die Exzesse so gut beschrieben, dass ich Albträume davon hatte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Trisolaris-Trilogie
Wo waren die die jetzt fordern, dass mit der Aufrüstung jetzt alles schnell gehen muß und wir alle dafür auch etwas opfern müssen, als es um den Klimawandel ging? Hätte man da auch so schnell reagiert hätten wir in Zukunft weit weniger globale Konflikte die es zu „befrieden“ gäbe. Es ist einfach alles so verlogen…
Pauschalbeiträge beim Bürgergeld klingt nach einer guten Idee, aber ich fürchte man würde so eine Reform nur dazu nutzen das Bürgergeld weiter zu kürzen, indem man die Pauschalbeiträge so niedrig ansetzt, dass jeder Bezieher grundsätzlich 10-50 Euro zu wenig aber niemals zu viel erhielte.
Stefans Bewertung des neuen Sondervermögens basiert ja sehr stark darauf, dass die Investitionen daraus unter dem Vorbehalt der Klimaneutralität bis 2045 stehen.
Mir ist aber nicht klar, wo diese Interpretation des Gesetzes herkommt.
Im Wortlaut steht in Art. 143h Abs.1 S.1 GG „Der Bund kann ein Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 mit einem Volumen von bis zu 500 Milliarden Euro errichten.“
Das so zu verstehen, dass jede Investition gleichzeitig Infrastruktur und Klimaneutralität dienen muss, scheint mir sehr weit hergeholt. Wäre das so gemeint, hätte man das klarer formuliert, zB „…Investitionen in die Infrastruktur, die der Erreichung der Klimaneutralität bis 2045 dienen…“ oder so ähnlich. Auch mit einer Formulierung wie „…Investitionen in die Infrastruktur und zur Erreichung der Klimaneutralität…“ wäre diese Auslegung noch eine mögliche, aber durch die Trennung der Investitionen in „Investitionen für Infrastruktur“ und „Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität“, die gleichberechtigt nebeneinander stehen, sehe ich nicht, woraus das BVerfG hier einen Klimavorbehalt konstruieren soll.
Oder übersehe ich eine andere Stelle im GG?
Da ihr bei der Besprechung des Alena Buyx Interviews die Einführung von Wehrpflicht und Dienstpflicht und die dafür notwendigen Mehrheiten etwas durcheinander diskutiert habt, ist bei mir ist der Eindruck entstanden, dass ihr für die Wiedereinführung der „alten“ Wehrpflicht eine 2/3-Mehrheit für notwendig haltet. Dies wäre aber nicht korrekt. Die Wehrpflicht ist weiterhin im Grundgesetz vorgesehen, lediglich die Einberufung zum Grundwehrdienst wurde mit einem einfachen Bundesgesetz ausgesetzt, könnte also mit einem solchen auch wieder eingesetzt werden. Dies würde dann aber wieder nur für Männer gelten.
Für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht wäre aber wohl eine Grundgesetzänderung notwendig.
Darüber hinaus kann man sich dazu auch mal das Verbot von Zwangsarbeit aus Artikel 4 der EMRK anschauen, aber da wird man wohl Wege herum finden.
Schön, dass ihr, nachdem ihr damals der Pharmaindustrie auf den Leim gegangen seid, diesmal der Rüstungsindustrie nicht auf den Leim geht. Hoffentlich bleibt das auch so, wenn sie wieder versuchen werden, durch Ereignisse die Betroffenheit unmittelbarer zu machen.
Du meinst mit „damals“ als die Welt durch Impfung vom Lockdown befreit wurde? Ohje, Erich.