Die Demokratie und ihre Sonntagsreden: Wie können wir über sie sprechen, wenn sie doch eigentlich schon totgequatscht wurde? Nichts ist so dringend wie eine Antwort auf diese Frage. Veith Selk hat über die Demokratie und die Demokratietheorien geschrieben. Er sieht beides im Abwärtsstrudel, postuliert den neuen Grundbegriff „Devolution“ und nennt es „Demokratiedämmerung“. Entweder geht es wirklich gerade vorbei mit dem Zeitalter der Demokratie. Was auf sie folgt, weiß niemand. Oder wir nutzen die Chance des Abschieds, um uns endlich von den verherrlichenden Theorien zu verabschieden, damit die nun befreite Demokratie endlich ihre Leistungsfähigkeit zeigen kann. Darüber diskutieren wir heute. Anschließend begutachten wir den Bücher- und Gaming-Markt, Macrons zweite Sorbonne-Rede und die neueste Klimaökonometrie.
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Literatur
- Veith Selk analysiert in seinem Buch „Demokratiedämmerung“ die Krise der Demokratie und der Demokratietheorie von Habermas bis Mouffe: suhrkamp.de
- Fien Veldman stellt in „Xerox“, übersetzt von Christina Brunnenkamp, einen Roman vor, in dem die Protagonisten den Umgang mit einem Drucker dem mit Kollegen vorziehen: hanser-literaturverlage.de
- Frankreichs Präsident Macron hat eine zweite „Sorbonne-Rede“ gehalten, die in zahlreichen Medien diskutiert wird: spiegel.de, tagesschau.de, zeit.de, faz.net, faz.net, sueddeutsche.de, sueddeutsche.de, sueddeutsche.de
- Elle Griffin legt in ihrer Analyse des Bestseller-Geschäfts in den USA dar, dass kaum noch Bücher gekauft werden: elysian.press
- New York Times recherchiert, wie OpenAI, Google und Meta Daten sammeln und dabei möglicherweise Gesetze brechen: nytimes.com
- Der „PC & Console Gaming Report“ zeigt auf, wie verbreitet Mono-Gaming in der Branche ist: newzoo.com
- Ben Bernanke bewertet für die Bank of England die Prognose-Fähigkeiten von Zentralbanken als düster: bankofengland.co.uk
- Hans Kundnani erörtert die Probleme deutscher Think Tanks im Bereich Außenpolitik im „IPG Journal“: ipg-journal.de
- Eine Studie in „Nature“ zeigt, dass die Kosten des Klimawandels höher sind als die des Klimaschutzes: nature.com
- Markus Reuter von „Netzpolitik.org“ kommentiert ein EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung als bedrohliche Entwicklung für die Anonymität im Internet: netzpolitik.org
Der Idee strukturiert den Inhalt eines Buches und damit die Meinung des Autors zu präsentieren und dann darüber im Gespräch zu reflektieren werdet Ihr leider schon seit mehreren Folgen nicht gerecht. In der verständlichen Lust am Diskurs scheint vergessen zu sein, dass zuvor das Angebot gemacht wurde der Hörer selbst müsse das Buch nicht gelesen haben. Der Erkenntnisgewinn bleibt leider gering. Gut zu verstehen sind daher jene die, von euch regelmäßig gescholten, schon vorher das zu besprechende Buch gelesen haben wollen.
Dass ein Podcast ein Buch ersetzt, oder wir gar meinen, man solle Bücher nicht lesen, sind handfeste Missverständnisse!
Schön, dass ihr auch mal auf netzpolitische Themen zu sprechen kommt. Das EuGH-Urteil könnte tatsächlich eine Kehrtwende in der EU-Politik einleiten. Bisher hat der EuGH zumindest großteils die europäischen Bürger vor Überwachungsambitionen einzelner Nationalstaaten geschützt, aber damit könnte nun Schluss sein, wenn explizit jeder Bürger über die IP-Adresse zurückverfolgbar sein soll, auch bereits wenn es um Bagatelldelikte wie Urheberrechtsverstöße geht.
Parallel dazu droht auch immer noch die Gefahr einer Chatkontrolle, welche die Überwachungsmöglichkeiten der Bevölkerung drastisch ausweiten würde. Immerhin hat sich das EU-Parlament, unter Initiative von Patrick Breyer von den Piraten/Grüne Fraktion, dagegen ausgesprochen und einen Alternativvorschlag mehrheitlich beschlossen, allerdings gibt es bisher mit dem EU-Rat keine Einigung, auch weil die Ansichten zum Thema in den verschiedenen Mitgliedsstaaten teils sehr unterschiedlich sind.
Die EU-Kommission fordert nach wie vor, eine anlasslose Chatkontrolle über Internetdienste verhängen zu können, welche dann sämtliche Kommunikation automatisiert scannen müssten. Die belgische Ratspräsidentschaft hatte zuletzt vorgeschlagen, die Chatkontrolle als erstes auf anonymisierte und verschlüsselte Dienste anzuwenden, also auf Ende-zu-Ende-verschlüsselte Messenger wie WhatsApp, Signal oder Threema. In der Konsequenz würde das bedeuten, dass private, vertrauliche Kommunikation mit Freunden und Familie nicht mehr möglich wäre. Man müsste alles, was man schreibt oder an Fotos verschickt, staatlich scannen und kontrollieren lassen.
Begründet wird dies offiziell mit dem Schutz von Kindern, aber bereits die gängige Praxis der freiwilligen Chatkontrolle, welche von einigen US-Diensten eingesetzt wird, hat gezeigt, dass Kinder und Jugendliche die größten Opfer dieser Maßnahmen sind, da insbesondere intime Chats junger Menschen untereinander dadurch überwacht, mitgelesen und zum Teil auch kriminalisiert werden.
Es wird sich zeigen, welchen Einfluss die Europawahl auf dieses Thema haben wird, bei der ein weiterer Ruck in Richtung rechter, nationalistischer und autoritärer Kräfte zu befürchten ist.
Demo Hamburger Islamisten Muslim Interaktiv fordert Kalifat.
Ca 1000 Leute, radikal aber friedlich. Etwa wie MLPD.
Auftritt Khola Maryam Hübsch.
Die ist bei Ahmadiyya, eine pakistanische Bewegung von 1880 die von Islamis nicht anerkannt wird.
Es ist so als würd man nen Altkatholiken zu David Koresh befragen.
So viel zur Quali unserer Jurnis.
Demokratiedämmerung und die Harald F. Schmidt – Analyse
Die AfD soll vom Wahlzettel verschwinden, Trump, wenn er gewählt wird, nur mit Gerichtsbeschluss agieren… so Harald F. Schmidt auf einer FAZ-Podiumsdiskussion.
L
liberal und sanktional begegnen sich – PolitikerInnen wie Stark Zimmermann werden angepöbelt, Krieg zu treiben – diese erkundigt, flankiert von ihren Sicherheitsleuten, sich nach dem Arbeitgeber der Pöbelnden.
Le Etat c’est moi vs. Demo-Kratos… die Herrschaft des Volkes…
Das Folgende könnte ich mir auch als „Schmierentheater“, gesprochen von Wolfgang M. Schmitt als politische Analyse vorstellen:
Der Kanzler sagt: Wählen gehen! Doch was passiert da in Berlin im Kleinen? Da hat mal eine sympathische Mutter politische Verantwortung, verliert den Dr.-Titel, weil betrogen wurde, tritt nicht zurück, macht weiter – wird von Medien weiter hofiert… Nach einem zu lange dauernden Urteil von unterbezahlten Richtern musste die Wahl wiederholt werden – sie verliert dann demokratisch ihren Posten, wird aber wegen Sympathie oder Kalkül wieder vom politischen Gegner in eine neue Verantwortung gebracht.
Doch das Stück geht weiter, ein psychisch kranker 74-Jähriger attackiert dann diese Ikone und – hier soll jetzt künftig durch Gesetzesverschärfung keine Sonderbehandlung, aber so etwas wie ein Personenstandsstrafrecht von oben nach unten geschaffen werden… deren Eigentum speziell zu schützen soll nicht mehr reichen und Herabwürdigung von Verfassungsorganen (Fall Böhmermann vs. Erdogan) reicht nicht; jeder Hofbürgermeister soll speziell geschützt werden durch Strafverschärfung…
Wie soll das dann konkret geschehen bezogen auf den Sachverhalt:
Fall Regierungspräsident Lübke, der sagte: Und wer diese (christlichen) Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er will.
…daraufhin wurde er ermordet – der Täter hat eine lebenslange Freiheitsstrafe bekommen.
Soll dieser jetzt wie in den USA exekutiert werden? Wie soll man das Strafrecht hier verschärfen, konkret?
Wir sind an einem Abgrund angekommen:
Ich erlebe hier keine Faltung, sondern Inversion… die „neuen Nazis“ lassen nicht nur Kinder wegsprengen und verhungern, sondern bezeichnen sie als menschliche Tiere und töten die, die sie „füttern“, im Fall von World Kitchen Aid.
Dann sehe ich da die Welt des Maximilian Krahs: Er schürt die Angst, dass demnächst die „Heuschrecken“, die die Mietskasernen betreiben, einem die Heizung abdrehen, wenn man öffentlich seine Meinung wie zu Hause äußert…
Soweit sind wir noch nicht – hier kann man aber nicht mehr „Nazi“ sagen… hör auf…, sondern ist entweder ratlos oder man versucht diese Menschen jetzt, weil man sie nicht mehr entmenschlichen kann, aus dem Wählerverzeichnis oder der Wahlliste zu bekommen, damit das schlechte Personal, das auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chance hätte, weiter die letzten Früchte auslutscht oder die Freunde die Pfründen fortsetzt…
… die Gesellschaft ist im Niedergang, wir haben nicht nur arme Menschen, sondern auch keine Zukunft in der Mitte… wir sind nicht besser als die DDR in ihren letzten Tagen.
…Pipelines, die uns vielleicht auch hier jeden 20 % mehr Kaufkraft gegeben hätten… natürlich fernab jeder Moral, aber da sind wir ja sowieso… sind weggesprengt.
Welche Werte haben wir? Die letzten drei KanzlerInnen haben sich keine leiblichen Kinder zugetraut..maximal… zwei Adoptivsöhne aus Russland werden von den vielleicht beliebtesten/unbeliebtesten (ex)Politikern Pistorius und Schröder… unter den Tisch gekehrt… ,dass das sekundär wäre und unser Gegenwart nicht prägt, wäre Verleugnung.
..alles Armselige Leute in irgendeiner Struktur gebunden… sie bringen uns Armut in jeglicher Hinsicht. Und ich weiss auch nicht, aus welcher Fülle diese Leute ihre Egos nähren.. ist doch alles irgendwie zwischen zynisch und sick fuck…Führung durch Halbfacharbeitsjurist und Bazook Bankenkanzler Scholz, flankiert von einem bedrückten Kinderbuchautor einer Pöbeldiplomatin, die Angst hat wegen Völkermord belangt zu werden und einem Sylter Bachelor Boy, der den halb Vize Bundeskanzler und Finanzminister spielt..
Die Opposition hat jetzt beschlossen, Wehrpflicht soll wieder kommen..von eine der beiden Rentnertparteien beschlossen, die klar wissen, die sie verteidigen sollen bekommen später keine Rente..
Ich weiß nicht, wie es weitergeht, teilweise habe ich Nekrophilie und nostalgische, melancholische Gelüste:
Könnt ihr nicht mal, soweit ihr noch als jung und dynamisch gerettet, vielleichtmal versuchen und in Bezug auf Gerd Skobel und Werner Flasbeck ist das ja auch schon mal gelungen, irgendwelche Wahrheiten aus alten weißen Männern herauszukitzeln?
Ich würde das unterstützen und denke da an den Altkanzler Schröder… den KI-Vater Jürgen Schmidhuber, Guttenberg, Harald Schmidt, der Zyniker und Vater von fünf, der auch was mit Filmen zu tun hat und sehr gesellschaftsbeobachtend ist, vielleicht auch zur aktuellen Situation nochmal Herrn Friedman… ggf. den Meister Sloterdijk… die haben sich alle zu einstündigen Podcasts herabgelassen… da könnte man ja mal versuchen anzufragen.
Ich meine diese Leute lesen noch.
https://youtu.be/QfYH8gAt49U?si=7H6wHHf4SlEN2Jgb
Wie wär’s damit, ergänzend in einem der nächsten Salon-Folgen das Demokratiebuch vom GegenStandpunkt Verlag zu besprechen, wo zuletzt eine Neuauflage erschienen ist?
Da gibt’s mal weniger eine Krisendiagnose, geschweige denn ein Herausstellen der „Defizite“ , sondern die Erklärung dessen was Demokratie *ist*, nicht gemessen an irgendwelchen hehren Idealen oder Prinzipien, sondern gemessen an ihren wirklichen Leistungen.
Hier gibts das Buch: https://de.gegenstandpunkt.com/publikationen/buecher/demokratie